Bundesregierung: Datenbank ?Elena? beendet

Die erst am 01.01.2010 gestartete Arbeitnehmer-Datenbank namens ?Elena? wird durch die Bundesregierung ausgesetzt. Darauf haben sich die CDU und FDP geeinigt. Das umfangreiche und ergeizige Projekt sollte dazu beitragen, dass bis zu 60 Millionen Bescheinigungen von Arbeitgebern nur noch elektronisch statt auf Papier ausgestellt werden sollten. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte bereits seit einigen Monaten auf die Aussetzung der Datenbank gedrungen. Die Kosten bei der Verwaltung und Kommune sollen nach seiner Ansicht in keinem Verhältnis zu den erhofften Einsparungen stehen. Die Bundesregierung habe sich daher nun darauf geeinigt, dass die Datenbank ?Elena? zumindest ausgesetzt werde.

Nachdem die Datenbank „Elena“ zunächst ausgesetzt wurde und nunmehr die Bundesregierung Abstand von der Datenbank genommen und diese elektronische Abgeschafft. Es wird nun doch wieder auf Papierbescheinigungen umgestellt. Erwatungsgemäß waren die Reaktionen darauf unterschiedlich. Ein Sprecher der Bündnis 90/Die Grünen verwies jedoch auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung. Danach wäre die Datenmenge der Datenbank „Elena“ wohl ohnehin nicht zulässig gewesen.

Vertreter der Arbeitgeber kritisierten dagegen die Abschaffung und betrachten dieses als Rückschritt.

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