BAG: Betriebliche Altersversorgung durch Erstattung von Energieverbrauchskosten

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 14.12.2010 (Az. 3 AZR 799/08) entschieden, dass eine Betriebsvereinbarung über die Erstattung von Energieverbrauchskosten an Betriebsrentner als eine Leistung der betrieblichen Altersversorgung angesehen werden kann. Dies hat zur Folge, dass eine Absenkung dieser Leistung durch den ehemaligen Arbeitgeber oder gar ein kompletter nachträglicher Ausschluss der Leistung nur unter der Beachtung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit erfolgen kann.

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